Bericht von der MGR-Sitzung - 12. September 2008

Wenig Kontroverses gab es in der Sitzung vom 12. September, die in Abwesenheit des Bürgermeisters von dessen Stellvertreter geleitet wurde. Die CSU-Fraktion war trotz Ferienzeit fast vollständig und gut vorbereitet, wie sich beim Tagesordnungspunkt "Anfragen und Anträge" zeigte.

Lockere Bebauung am Ortseingang Unterafferbach

Vor einiger Zeit hatte der Marktgemeinderat (MGR) dem Wunsch von Grundstückseignern entsprochen und einer Bebauung der rechten Seite der Hauptstraße am Ortseingang Unterafferbach grundsätzlich zugestimmt. Nun ging es darum, eine Bebauung festzulegen, die das direkt angrenzende Biotop im Kufengrund möglichst wenig beeinträchtigen würde. Zusätzlich gibt es in diesem Bereich große Höhenunterschiede - es musste also auch bestimmt werden, in welchem Ausmaß Auffüllungen zulässig sind.

Planer Schäffner legte zwei Vorschläge vor. Ohne große Debatte entschied sich der Gemeinderat fast einstimmig gegen eine dichte Bebauung und für den Vorschlag von fünf Einfamilienhäuser, der noch einen Durchblick auf das dahinter liegende Grünland ermöglicht und den Kufengrund vergleichsweise wenig beeinträchtigt. Allerdings, so die Gemeinderäte, soll die Verwaltung besonders auf die Einhaltung des Bebauungsplanes und während der Bauphase auf Schonung der Natur achten.

Ausgleichsmaßnahmen, die nach dem Naturschutzgesetz notwendig sind, sollen im Bereich der Verlängerung der Fischergasse angestrebt werden; hierzu muss durch die Marktgemeinde noch Gelände angekauft werden. Die Kosten für diese und andere notwendige Maßnahmen im Rahmen der neuen Bebauung sollen auf die Grundstückseigentümer umgelegt werden.

Die A3 Solargesellschaft und ihre Eigentümer

Die Gründung der A3 Solargesellschaft mit beschränkter Haftung hatte der MGR schon am 25. Juli beschlossen. Diese Firma, zu der sich das Elektrizitätswerk Goldbach-Hösbach und die Firma Ralos zusammengefunden haben, soll die Solaranlage auf der Einhausung betreiben.

Nun hatte die rechliche Prüfung des vorgesehenen Gesellschaftervertrages ergeben, dass danach die beteiligten Kommunen, denen das Elektrizitätswerk gehört, in der A3 Solargesellschaft keinen angemessenen Einfluss ausüben könnten. So soll nun zum einen die Einlage des E-Werkes auf 600.000 € erhöht, die von Ralos auf 400.000 € gesenkt werden; zum anderen sollen für einen Beschluss der Gesellschafter 60 % der Stimmen nötig sein - also genau entsprechend der Gewichtung der Einlagen.

Der MGR stimmte diesen Änderungen einstimmig zu; man wird sehen müssen, ob damit die A3 Solargesellschaft für den privaten Investor Ralos noch attraktiv ist. Bekannt, so der Stellvertreter des Bürgermeisters, sei jedenfalls nicht, wie er dazu stehe.

Dies und Das

Im Tagesordnungspunkt "Anfragen und Anträge" hatten die CSU-Marktgemeinderäte ihre Hausaufgaben gemacht:

• Martin Spinnler (CSU) fragte nach, ob die in einer früheren Sitzung angeregte Überprüfung des Schildes an der Einfahrt zum Recyclinghof (Bahnhofstraße) schon stattgefunden habe. Der 2. Bürgermeister hatte dazu keine Informaionen.
  
• Paul Mann (CSU) regte an, die Ausfahrt vom Parkplatz an der Ecke Hauptstraße/Sachsenhausen in die Hauptstraße mit einem Spiegel auszustatten: Damit könnten Unfälle vermieden werden. Der MGR stand dem positiv gegenüber.
  
• Birgit Bieber (CSU) fragte nach, wieso die Gemeinde am Wochenende, an dem die Handballer des TV Goldbach ihr 30. Weinfest feierten, ohne Abstimmung eine Parallelveranstaltung, nämlich einen Frühschoppen mit den Goldbacher Musikanten anlässlich der Schließung des Waldschwimmbades, angesetzt habe. Bürgermeisterstellvertreter Hofer erklärte, das sei seine Entscheidung gewesen. Er habe damit gerechnet, dass deswegen Fragen kämen und überhaupt hätten sich die beiden Veranstaltungen nichts weggenommen. - Wir meinen: Wieso macht dann eigentlich der Vereinsring seine Jahresplanung, wenn die Marktgemeinde dann sowieso tut, was sie will? Respekt vor den Vereinen ist das jedenfalls keiner!