Was bedeutet Stadtumbau West?

Was verbirgt sich hinter "Stadtumbau West"? Welche Bedeutung und Auswirkungen hat dieses Programm für Goldbach? Lesen Sie hier Antworten, auf die sich ergebenden Fragen, von Alexander Karpf der als CSU-Mitglied des Ortskernsanierungsausschusses mit dem Thema vertraut ist.

Frage: "Stadtumbau West" klingt abstrakt. Wie wird das als „Chance zur Gestaltung Goldbachs für die nächsten Jahrzehnte“ bezeichnete Förderprogramm für den Bürger sichtbar bzw. was haben sie davon?
Antwort: "Stadtumbau West" ist ein Förderprogramm, das Kommunen in den alten (westdeutschen) Bundesländern helfen soll, Ihren Ort aufzuwerten, zu verschönern und Impulse für neue Entwicklungen zu geben. Es sollen damit Gebäude, Straßen und Plätze renoviert und mehr Grün in die Ortskerne gebracht werden. Solche Fördermaßnahmen haben bekanntermaßen in den neuen Bundesländern schon einiges bewirkt.

Frage: Was ist bisher passiert? (genügend oder zuwenig?) Wie geht es weiter?
Antwort: Schon im Jahr 2003 wurden Architekturbüros beauftragt, Planungen und Erhebungen für die Neugestaltung des Ortskerns im Bereich um das Rathaus durchzuführen. Wir als CSU fragen uns, warum diese mit Kosten verbundenen Konzepte nicht mehr weiterverfolgt wurden.

Die CSU freut sich jetzt darüber, dass endlich mit der Aufnahme in das Städtebauförderprogramm die Aufwertung der Marktgemeinde weitergeht, nachdem die für die Zukunft entscheidende Umgehungsstraße und der damit zusammenhängende Umbau der Aschaffenburger Straße sowie die Verlagerung des Feuerwehrhauses an die Südspange ja schon von den CSU-Bürgermeistern Gerhard Fuchs und Kurt Fleckenstein umgesetzt bzw. auf den Weg gebracht wurden.

Für Maßnahmen, die Bürger durchführen wollen, wurden jetzt ein Sanierungsgebiet und ein Stadtumbaugebiet festgelegt. Für beide Gebiete wird es ein kommunales Förderprogramm geben, das Umbaumaßnahmen bis zu einer Höhe von 35.000 Euro mit bis zu 30%, also maximal 10.000 Euro bezuschusst. Bei Baumaßnahmen über 35.000 Euro besteht die Möglichkeit einen Einzelantrag zu stellen. Für das Sanierungsgebiet gibt es zusätzlich sehr interessante steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten, aber auch auch mehr Mitbestimmungsrechte der Kommune bei den vorgesehenen baulichen Veränderungen.

Die Gestaltungssatzung wird in der nächsten Marktgemeinderatssitzung am 12. März beraten und am 17. März in einer Auftaktveranstaltung den Bürgern vorgestellt. Danach sollte es kurzfristig möglich sein Anträge einzureichen.

Für die Marktgemeinde selbst besteht natürlich auch die Möglichkeit Zuschüsse zu erhalten. Diese wurden beispielsweise schon für den Umbau des Areals um die Nikolauskirche beantragt.

Frage: Was müssen Bürger jetzt machen, um vom Programm profitieren zu können? Wer kann unmittelbar profitieren?
Antwort: Die Bürger planen, am besten mit einem Architekten, ihre Baumaßnahmen und stimmen diese mit der Verwaltung und dem Beauftragten der Gemeinde, Prof. Gebhardt, ab. Über Förderwürdigkeit entscheidet dann im Einzelfall der Marktgemeinderat. Die Baumaßnahmen sind dann in einem festzulegenden Zeitplan durchzuführen und zu dokumentieren. Danach erfolgt die Zahlung des Zuschusses.

Frage: Wie ist die Haltung der Fraktion zum "Stadtumbau West"? Vertreten Sie im Ortskernsanierungsausschuss bestimmte Positionen / Aspekte?
Antwort: Wir versprechen uns vom "Stadtumbau West" eine Aufwertung unseres Ortes. Die Marktgemeinde sollte dabei mit eigenen Maßnahmen als Vorbild vorangehen. Dies wird natürlich bei einer finanziell zunehmend angespannten Haushaltslage nicht einfach werden. Deshalb sind alle Maßnahmen, die von der Marktgemeinde durchgeführt werden, auf den Prüfstand zu stellen. Für die Bürgerinnen und Bürger Goldbachs ergeben sich aber wirklich interessante Möglichkeiten ihre Häuser zu renovieren und dabei Geld zu sparen.

Frage: Kommen trotz der Förderung vom Bund Belastungen auf die Gemeinde zu? Was bedeutet das für die Zukunft?
Antwort: Die Kosten für alle förderfähigen Maßnahmen werden zu 40% von der Marktgemeinde und zu je 30% vom Bund und vom Land Bayern getragen. Das bedeutet natürlich Kosten, die von der Marktgemeinde nach heutigem Stand nur über weitere Schulden zu finanzieren sind. Diese Schulden werden den finanziellen Handlungsrahmen Goldbachs in der Zukunft einengen.