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Donnerstag, 4. März 2010

Abgespeckter Haushalt, Schuldenhöchststand, Erosion der Rücklagen

Es war abzusehen: Der finanzielle Handlungsspielraum der Marktgemeinde wird enger. Nachdem schon für das Jahr 2009 Gewerbesteuern an Unternehmen zurückgezahlt werden mussten, sieht es für dieses und wohl auch für die kommenden Jahre düster aus. Wurden im Jahr 2008 noch gut 2,8 Millionen Euro in die Kasse des Kämmerers gespült, sind für das laufende Haushaltsjahr nur noch 1,5 Millionen Euro geplant. Auch bei der Einkommensteuer ist ein deutlicher Rückgang von 4,65 Millionen auf geplante 3,79 Millionen Euro zu verzeichnen.

Der Haushalt ist deshalb geprägt vom niedrigsten Ansatz der letzten 10 Jahre. Im Verwaltungshaushalt sind 16,24 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt 7,88 Millionen Euro eingeplant.

Die Schulden klettern auf einen Höchststand von 4,99 Millionen Euro - eine Steigerung um 295%, ausgehend von 1,69 Millionen im Jahr 2008. Das bedeutet einen Schuldenstand von 505 Euro je Einwohner. Dieser Wert liegt zwar 30% unter dem Landesdurchschnitt, das tröstet aber nur bedingt. Denn in den Vorberatungen wurden schon viele Aufgaben in das nächste Jahr verschoben. Das bedeutet, dass die geplante Kreditaufnahme für das Jahr 2011 sage und schreibe 6,8 Millionen neue Schulden vorsieht. Kommt es soweit, würde die Verschuldung pro Kopf auf 1.066 Euro steigen!

Im gleichen Maß schmelzen auch die Rücklagen auf ein Tief von 832.000 Euro nach 2,595 Millionen Euro im Jahr 2008. Ein Rückgang von fast 300%!

Zwar erhofft man sich aus Grundstücksverkäufen Einnahmen von ca. 1 Million Euro. Das scheint jedoch eine sehr optimistische Schätzung, nachdem die besten Lagen schon in den letzten Jahren verkauft worden sind.

Ebenso scheint es auch aus heutiger Sicht unrealistisch zu sein, dass sich wie in den vergangenen Jahren Kreditaufnahmen durch eine niedrige Erfüllungsquote vermeiden ließen. Denn viele der im Investitionsplan veranschlagten Kosten fallen für Maßnahmen an, die noch aus dem letzten Jahr stammen und in diesem Jahr auf jeden Fall abgerechnet werden.

Einig waren sich alle Fraktionen in ihrer Kritik am starken Kostenanstieg der Personalkosten des Marktes Goldbach: Die 240.000 Euro (von 3,48 auf 3,72 Millionen Euro) lassen sich nicht allein durch Tarifsteigerungen erklären!

Alles in allem ist es ein Haushalt der vielen Fragezeichen. Natürlich kann sich unsere Marktgemeinde nicht von den weltweiten Verwerfungen abkoppeln. Doch auch in schlechten Zeiten haben sich die Goldbacher Bürgermeister bisher durch eine solide Haushaltsführung ausgezeichnet. Am festen Willen des jetzigen Amtsinhabers, es genau so zu halten, gibt es berechtigte Zweifel - besonders wenn man einiges hinterfragt, was in den letzten Jahren auf den Weg gebracht wurde oder auf den Weg gebracht werden soll.

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